25.05.23 –

Letzte Woche besuchte Yazgülü Zeybek, seit 2022 Sprecherin der GRÜNEN NRW, die Mitgliederversammlung der GRÜNEN im Kreis Steinfurt, sie berichtete über aktuelle Themen der Landespolitik. Zeybek bekräftigte den Anspruch ihrer Partei: „Wir sind damals angetreten mit dem Ziel, NRW zu der ersten klimaneutralen Industrieregion Europas zu machen und diesen Wandel sozial gerecht zu gestalten. Daran haben wir in der schwarz-grünen Landesregierung nun fast ein Jahr gearbeitet und so viel lässt sich jetzt schon festhalten: Die GRÜNEN sind im Land und im Bund die Transformationspartei. Ohne uns gäbe es kein Vorankommen bei Klimaschutz und Modernisierung." So hat NRW bereits heute die Spitzenposition bei der Genehmigung neuer Windräder und Photovoltaikanlagen erreicht. Dass die Partei auch der Artenkrise massiv entgegenwirken will, um die biologische Vielfalt zu erhalten, zeigt sich im Leitantrag zu Biodiversität und Klimaschutz, der beim Landesparteitag Anfang Juni beraten wird. Im Rückblick auf die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) und den sogenannten Flüchtlingsgipfel betonte Zeybek, dass sich die Partei weiter für die Rechte von Geflüchteten einsetzten werde.

In einem anschließenden Gespräch konnten die Mitglieder*innen Zeybek zur Landespolitik befragen und ihr die Situation vor Ort schildern. Bürokratieabbau bei erneuerbaren Energien und der Kalkabbau im Teutoburger Wald waren den Mitgliedern*innen dabei besonders wichtig. Zum Kalkabbau in den Steinbrüchen in Lienen und Lengerich gab auch die Kreistagsfraktion der GRÜNEN eine Stellungnahme ab und forderten Maßnahmen zum Schutz der fragilen Ökosysteme im Teutoburger Wald.

Silke Wellmeier und Carola Wesbuer-Kraxner, vom Kreisvorstand der GRÜNEN, stellten eine Resolution zum Standort der Konverterstation der Firma Amprion vor. Einstimmig sprach sich die Parteibasis für den Standort auf dem ehemaligen Zechengelände in Ibbenbüren aus. Gleichzeitig fordern sie RWE auf, den Verkauf und Abriss des Block B nicht länger zu blockieren und den Weg für das Projekt freizugeben.